AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) - ART-X ONLINE

1. Geltungsbereich

Für die Geschäftsbeziehung zwischen ART-X und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.

Abweichende Bedingungen des Kunden erkennt ART-X nicht an, es sei denn, ART-X hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.

2. Vertragsschluss

Der Vertrag zwischen dem Kunden und ART-X kommt erst durch die Aufgabe einer Bestellung - schriftlich, telefonisch, per Fax oder Internet - zustande.

Der Kunde erkennt die Liefer- und Zahlungsbedingungen mit Aufgabe der Bestellung an.

Der Kunde bestätigt bei Aufgabe einer Bestellung gegenüber ART-X seine Vertrags- und Volljährigkeit.

ART-X verpflichtet sich, die Bestellung des Kunden zu den derzeitigen Bedingungen der Website anzunehmen. Bei Schreib-, Druck- und Rechenfehlern auf der Website ist ART-X zum Rücktritt berechtigt.

ART-X behält sich das Recht vor, Bestellungen ohne Angabe von Gründen, nicht auszuliefern.
In diesem Fall wird der Kunde unverzüglich darüber informiert, und erfolgte Zahlungen werden unverzüglich rückerstattet.

3. Rücktritts- und Widerrufsrecht

Der Kunde kann seinerseits mittels einer eindeutigen Erklärung (auch per E-Mail oder Telefon) und durch Rücksendung der Ware innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware den Vertrag widerrufen.
Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung.

3.1. Dieses Rücktrittsrecht wird ausdrücklich ausgeschlossen:
bei Bestellung von Audio- oder Videoaufzeichnungen (CD, DVD u.ä.), Software, Hygieneprodukten (Vibratoren, Dildos, Intimschmuck u.ä.) sowie Strumpfwaren, sofern die gelieferten Sachen vom Verbraucher entsiegelt bzw. der Originalverpackung entnommen wurden.

Eine Entsiegelung liegt dann vor, wenn die Sache von der handelsüblichen Verpackung körperlich getrennt wird, allfällige Schweißfolien von dem Produkt selbst entfernt werden, Audio- oder Videoaufzeichnungen oder Software mangels einer Verpackung oder Versiegelung auf Wiedergabegeräten erstmals abgespielt werden, Software mangels Versiegelung installiert wird oder sonstige Handlungen gesetzt werden, die einer hier beschriebenen Entsiegelung gleichkommen.

Alle anderen Artikel welche gebraucht, getragen, gewaschen oder beschädigt wurden, sowie leicht verderbliche Waren sind ebenfalls vom Rücktrittsrecht ausgeschlossen.

3.2. Im Falle des Rücktrittes
ist der Kunde Zug um Zug verpflichtet, die empfangene Leistung originalverpackt und versiegelt zurückzustellen.

Der Kunde ist ausdrücklich verpflichtet, die mit der Rücksendung der Ware verbundenen Kosten und Versandspesen zu tragen.
Die Rücksendung von unbestellter Ware oder von Ersatzlieferungen wird generell kostenfrei akzeptiert.

Rücksendeadresse:
ART-X Warenvertriebs- und Handelsgesellschaft m.b.H
Versandabteilung
Industriestrasse 314
A - 2722 Weikersdorf

ART-X verpflichtet sich Zug um Zug, die vom Kunden geleistete Zahlung innerhalb von 14 Tagen zurückzuerstatten.

ART-X ist ausdrücklich berechtigt, im Falle des Rücktrittes des Kunden vom zurückzuerstattenden Betrag die unmittelbaren Kosten der Rücksendung, ein angemessenes Entgelt für die Benützung, einschließlich einer Entschädigung für eine aus der Benützung resultierende Minderung des gemeinen Wertes der Leistung abzuziehen und lediglich die Differenz zur Überweisung zu bringen.

4. Lieferung & Versand

Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Kunden angegebene Lieferadresse.
Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde.

Die Lieferung der Ware erfolgt unter Inanspruchnahme verkehrsüblicher Versendungsarten (Post, Zustelldienste usw.).

5. Fälligkeit und Zahlung, Verzug

Der Kaufpreis wird sofort mit der Auftragserteilung fällig.

Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, so ist ART-X berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem von der Europäischen Zentralbank bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. sowie den Ersatz aller Kosten, Spesen und Barauslagen, die uns durch die zweckentsprechende Verfolgung unserer Ansprüche aus diesem Vertragsverhältnis entstehen zu fordern.
Zu diesen Kosten und Aufwendungen zählen unbeschadet einer prozessrechtlichen Kostenersatzpflicht auch alle außergerichtlichen Kosten, insbesondere die tarifmäßigen Kosten der Einschaltung eines konzessionierten Inkassounternehmens nach Maßgabe der Verordnung über die Höchstsätze der Inkassoinstituten gebührenden Vergütungen oder Rechtsanwaltskosten.
Falls ART-X nachweisbar ein höherer Verzugsschaden entstanden ist, ist ART-X berechtigt, diesen geltend zu machen.

6. Aufrechnung, Zurückbehaltung

Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden zu, auch wenn seine Gegenansprüche nicht rechtskräftig festgestellt oder von ART-X nicht anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts befugt, auch wenn sein Gegenanspruch nicht auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

7. Preise

Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Auftragserteilung.

Alle von ART-X genannten Preise verstehen sich inklusive gesetzlicher Umsatzsteuer, jedoch exklusive der jeweils gesondert ausgewiesenen Versandkosten und Spesen.
(siehe „Versand & Kosten“)

Allfällige aus Anlass des Versandes entstehende sonstigen Gebühren und Abgaben gehen stets zu Lasten des Kunden.

8. Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Kunden bestehenden Ansprüche verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum von ART-X.

9. Mängelhaftung und Gewährleistung

Die Gewährleistungsfrist beläuft sich auf den gesetzlich vorgeschriebenen Zeitraum. Sie beginnt mit dem Tag der Ablieferung der Ware an den Kunden.

Alle Mängel sind schriftlich anzuzeigen. Offensichtliche Mängel sind spätestens 14 Tage nach Erhalt der Lieferung zu rügen.

Im Falle einer Mängelrüge hat der Kunde den entsprechenden Artikel mit einer möglichst genauen Fehlerbeschreibung, einer Kopie der Rechnung und in der Originalverpackung an uns zu übermitteln. Die Originalverpackung darf nicht als Versandverpackung verwendet werden.

Bei Verdacht auf Transportschäden oder auf fehlende Ware, ist die Versandverpackung zur Ansicht durch einen Gutachter aufzubewahren.

Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Kunden -gleich aus welchen Rechtsgründen- ausgeschlossen. ART-X haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet ART-X nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Kunden. Soweit die Haftung von ART-X ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.

Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder ein Personenschaden vorliegt. Sie gilt ferner dann nicht, wenn der Kunde Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz geltend macht.

Sofern ART-X fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt.

10. Datenschutz

Sämtliche übermittelte Daten verwendet ART-X nur zur internen Administration.
ART-X gibt Kundendaten nicht an andere weiter, weder gratis noch gegen Entgelt.

Der Kunde ist über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Ausführung von Bestellungen, die Anmeldung zu dem E-Mail-Benachrichtigungsdienst, die Übermittlung einer Onlinerezension erforderlichen personenbezogenen Daten durch die ART-X ausführlich unterrichtet worden (siehe "Sicherheit & Datenschutz").

Der Kunde stimmt dieser Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten ausdrücklich zu.

11. Gerichtsstand und anwendbares Recht

Auf das Vertragsverhältnis findet das österreichische Recht Anwendung.

Als Gerichtsstand gegenüber Kaufleuten oder juristischen Personen wird das für A-2722 Weikersdorf sachlich zuständige Gericht vereinbart. Für alle anderen richtet sich der Gerichtsstand nach den gesetzlichen Bestimmungen.

12. Streitschlichtung

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie hier finden http://ec.europa.eu/odr. Verbraucher haben die Möglichkeit, diese Plattform für die Beilegung ihrer Streitigkeiten zu nutzen.